Die USA haben am 03. November die Wahl. Donald Trump strebt wieder nach der Macht – was ihm Umfragen zufolge durchaus wieder gelingen könnte.
In seiner jetzigen Amtszeit hat seine Regierung die Rechte der Frauen massiv beschnitten, beklagen Frauenrechtlerinnen. Wie hat er das gemacht?
Eine Analyse:
Bereits während seines ersten Wahlkampfs zum US-Präsidenten sorgte Trump für einen Sexismus-Skandal:
2016 veröffentlichte die „Washington Post” das sogenannte „Hollywood Access Tape” aus dem Jahr 2005.
Darin äußerte sich Trump äußerst sexistisch über Frauen.
Viele Experten waren der Meinung, dass Trumps Chancen auf die Präsidentschaft dadurch gestorben seien.
Doch: Am 9. November 2016 wurde Donald Trump zum 45. US-Präsidenten gewählt.
Seither verfolgen Frauenrechtlerinnen Donald Trumps politische Entscheidungen genau.
Im April 2018 änderte die Trump-Regierung still und heimlich die Definition von häuslicher und sexueller Gewalt.
Diese klammert seither die psychische Gewalt gegen Frauen aus.
Die feministische Bewegung hatte lange Zeit sowohl in den USA als auch in anderen Ländern dafür gekämpft, andere Formen häuslicher Gewalt einzubeziehen, die psychologischer Natur waren.
Zudem hat die Regierung es erschwert, sexuelle Übergriffe an Uni-Campussen anzuzeigen, beklagt Cynthia Bowman.
Ebenso wurde die staatliche Förderung vieler Hilfsprojekte, die Opfer häuslicher oder sexueller Gewalt unterstützen, gestoppt.
Und dass [die Regierung] es seit 2019 nicht mehr neu verabschiedet hat, bedeutet, dass sie etwa Zuschüsse kürzt [...].
Das Thema Abtreibung wird in der US-Gesellschaft immer wieder stark diskutiert. Seit 2019 fielen Entscheidungen per Gesetz:
Ziel von Abtreibungsgegnern ist es, sich bis an den Obersten Gerichtshof hochzuklagen und Abtreibung so bundesweit einzuschränken.
Doch eine Gallup-Umfrage von 2019 zeigt, 78 Prozent der US-Amerikaner befürworten das Recht auf Abtreibung – wobei eine Mehrheit Schwangerschaftsabbrüche unter Auflagen befürwortet.
Nur knapp jeder fünfte US-Amerikaner ist für eine komplette Abschaffung der Eingriffe.
Seit Donald Trump im Amt ist, hat er zwei neue konservative Richter für den Supreme Court ernannt:
Mit ihnen rechnen sich Abtreibungsgegner bessere Chancen vor dem Obersten US-Gerichtshof aus.
Aktivistinnen beobachten die Entwicklungen beim Thema Abtreibung mit Sorge.
Die Trump-Regierung hat die Gesundheit von Frauen und unsere reproduktiven Rechte seit dem ersten Tag angegriffen.
MeToo-Bewegung
Seit 2016 geben immer mehr Frauen an, Opfer von Vergewaltigungen und sexuellen Übergriffen geworden zu sein.
In einer Zeit, in der die MeToo-Bewegung Frauen Mut und eine Stimme gegeben hat.
Auslöser war die Bekanntmachung, der Filmproduzent Harvey Weinstein habe mehrere Frauen vergewaltigt.
Unter dem Hashtag #MeToo veröffentlichten fortan unzählige Frauen ihre Erfahrungen mit sexueller Gewalt.
Diese Debatte sensibilisierte Menschen weltweit dafür, was es bedeutet, Opfer eines sexuellen Übergriffs geworden zu sein.
Es braucht mehr als zwei Jahre und einen Hashtag, um signifikante Veränderungen zu erzielen.
Aktivistin Tarana Burke begann bereits im Jahr 2006, den Ausdruck „MeToo“ im Zusammenhang mit sexueller Gewalt gegen Frauen zu benutzen.
Frauen in der Politik
Während Trumps Amtszeit verschafften Frauen sich nicht nur im Internet oder auf der Straße Gehör – sondern auch in der Politik.
Auch als Reaktion auf Trumps Politik bewarben sich viele Demokratinnen und wurden in den Kongress gewählt.
Wir werden uns unsere Rechte von niemandem wegnehmen lassen.
Die Wahl vieler Demokratinnen – wie Alexandria Ocasio-Cortez – ins Abgeordnetenhaus sorgte dafür, dass der US-Kongress weiblicher geworden ist.
Auch die Zahl der Richterinnen ist unter Trump gestiegen.
Wie steht es nun um Trump und die Frauenrechte?
Vor allem beim Thema Abtreibung und sexueller Gewalt haben die USA unter Präsident Trump einen Rückschritt gemacht.
Doch gerade dies hat viele Frauen mobilisiert: In NGOs, der Politik, den Universitäten und in der Justiz setzen sie sich lauter denn je gegen Donald Trump und seine Politik zur Wehr.
Quellen:
New York Times; U.S. Department of Justice; Center for American Women and Politics; Gallup-Umfrage: Abortion, 2019; National Association of Women Judges; U.S. Department of Justice, September 2019; CNBC
Fotos:
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Autorin:
Katja Belousova
Redaktion:
Jennifer Werner, Karsten Kaminski
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